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KSV Sachsen - News & Aktuelles

Häufig gestellte Fragen in der Corona-Pandemie - Fachdienst Heimaufsicht

1. Führt die Heimaufsicht Sachsen derzeit Qualitätskontrollen durch?

Derzeit werden weder in den stationären Einrichtungen als in ambulant betreuten Wohnformen wiederkehrende Prüfungen durchgeführt. Unabdingbare, anlassbezogene Prüfungen werden im Ausnahmefall weiterhin durchgeführt. Es wird darum gebeten, die Heimaufsicht im Rahmen einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit weiterhin über kritische Sachverhalte/ bestehende Problemlagen zu informieren.

 

2. Wie ist die Heimaufsicht erreichbar?

Die Mitarbeiter der Heimaufsicht sind telefonisch oder per Email unter den gewohnten Kontaktdaten erreichbar. Die zentrale Einwahl lautet: 0371/ 577-0.

 

3. Wo können wir Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung erhalten?

Sollten Ihre gewohnten Lieferanten für persönliche Schutzausrüstung (PSA) und Desinfektionsmittel auf Grund der derzeitigen Situation Lieferengpässe haben, gibt es mehrere Möglichkeiten, Ihren Bedarf anzumelden:

Das Bundesministerium für Gesundheit hat angekündigt, Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung zentral zu beschaffen und nach Prioritätenliste zu verteilen. Für das Bundesland Sachsen ist das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zuständig, die Bedarfsermittlung sowie die Koordination der Verteilung vorzunehmen. Um bei einer entsprechenden Verteilung Berücksichtigung zu finden, können Sie Ihren Bedarf unter der Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! anmelden.

Ferner können Sie sich an Ihr zuständiges Landratsamt bzw. Ihre kreisfreie Stadt wenden, um Bedarfe an PSA oder Desinfektionsmitteln anzumelden. Diese koordinieren die Verteilung von Mengen an PSA und Desinfektionsmitteln, welche nicht durch das SMS zentral beschafft und durch eine beauftragte Spedition verteilt werden.

Sollte die Bedarfsanmeldung mehrere Einrichtungen eines Verbundes betreffen, ist eine Sammelmeldung in jedem Fall sinnvoll.

Zuletzt gibt es derzeit eine Vielzahl von privaten Initiativen, welche z. B. durch Umstellung ihrer Produktionsreihen einfache (!) Schutzausrüstung sowie Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen können. Mit diesen können Sie eventuell eine individuelle Vereinbarung zur Belieferung mit PSA und Desinfektionsmitteln schließen. Hierzu informieren Sie sich bitte im Internet oder unter der benannten Mailadresse des SMS.

 

4. Dürfen wir den Besucherverkehr in unserer Einrichtung einschränken?

Grundsätzlich wird durch die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. März 2020, Az.: 33-5421.50/58 verfügt, dass Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen, die im Anwendungsbereich des § 2 Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz (SächsBeWoG) erfasst sind, sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen von Besuchern nicht betreten werden dürfen.

In der Allgemeinverfügung werden jedoch einige Ausnahmefälle von dieser Regelung benannt. Vom Verbot ausgenommen sind demnach therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche, das Betreten durch Personen für nicht aufschiebbare bauliche Maßnahmen am Gebäude sowie Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen. Ausnahmen können für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen.

Sollten Sie in Anwendung der Ausnahmeregelungen einen reglementierten Besucherverkehr in der Einrichtung ermöglichen, wird empfohlen, Maßnahmen zur Zutrittskontrolle und Sicherstellung der Umsetzung von Hygieneempfehlungen zu ergreifen.

Informationen zur Ausgangsregelung in Alten- und Pflegeheimen

Informationen zu Besuchen in stationären Alten- und Pflegeheimen

 

5. Wird derzeit an der Einhaltung der Fachkraftquote festgehalten?

Unsererseits erfolgt derzeit keine regelhafte Überprüfung der Einhaltung der Fachkraftquote. Wichtig ist in erster Linie die Sicherstellung der Pflege vor Ort! Bereiten Sie alle Mitarbeiter darauf vor, im Notfall möglichst viele Aufgaben auch selbstständig übernehmen zu können.

Einrichtungen, welche bereits vor der Pandemie-Lage die gesetzlichen Mindestanforderungen im Bereich Personal unterschritten haben, werden dringlich gebeten (sofern nicht bereits angeordnet oder selbst veranlasst) zunächst keine neuen Bewohner aufzunehmen. Die Personalüberwachung unsererseits läuft in diesen Fällen weiter.

Strukturieren Sie Ihr Belegungs- und Personaleinsatzmanagement so, dass Sie für die anwesenden Bewohner jederzeit eine angemessene Pflege sicherstellen können. Die Träger handeln hier eigenverantwortlich. Regelhafte Kontrollen durch die Heimaufsicht finden nicht statt.

Jede helfende Hand wird in der derzeitigen Lage benötigt! Sollten Sie durch die Umsetzung von Personal aus anderen Bereichen die Möglichkeit haben, eine Entlastung innerhalb der Einrichtung zu erreichen, wird dies begrüßt.

 

6. Sind vorübergehende Unterschreitung der Bauanforderungen möglich?

Auch hier gilt: Was der Sache dient, soll innerhalb des Zeitraumes der Pandemie-Lage eigenverantwortlich umgesetzt werden. Es wird darum gebeten, die Heimaufsicht im Rahmen einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit darüber zu informieren, wenn Mehrbettzimmer installiert werden.

 

7. Welche Regelungen gelten für Tagespflegen?

Hierzu wird auf die Regelungen der erlassenen Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 01. Mai 2020, Az.: 33-5421.50/58, speziell für Tagespflegen verwiesen. Diese finden Sie auf der Internetseite des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS).

Tagespflegeeinrichtungen gemäß § 71 Absatz 2 Nummer 2, zweite Alternative des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) sind zu schließen, soweit nicht die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sind.

Eine Betreuung von Tagespflegegästen in Tagespflegeeinrichtungen, die in keinem Verbund zu einer stationären Pflegeeinrichtung stehen, ist für eine Notfallversorgung aufrecht zu erhalten. Dies gilt insbesondere für die Tagespflegegäste, bei denen pflegende Angehörige in einem Bereich arbeiten, der zur Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastruktur in einer Akutsituation - wie einer Ausgangssperre - (z.B. Krankenhaus, Pflege, Versorgungsbetriebe) notwendig ist und diese Personen keine Alternativbetreuung ihrer Angehörigen organisieren können. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann auf Antrag nach Abwägung der Gesamtumstände - insbesondere der erhöhten Gefahren durch das Coronavirus einerseits und einer drohenden unzureichenden häuslichen Versorgung der Patienten andererseits - Ausnahmen zur Betreuung von Tagespflegegästen zulassen.

Weitere Ausnahmeregelungen für die Betreuung von Tagespflegegästen aus wichtigem Grund sind möglich. Für die Entscheidung zum Erlass von Ausnahmeregelungen ist das SMS zuständig. Hierzu wenden Sie sich unter Angabe der Gründe bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung in der jeweils geltenden Fassung.

 

Beantragung einer Zulassung Notbetreuung in Tagespflegeeinrichtungen

Informationsblatt für die ärztliche und therapeutische Versorgung



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