Klärendes und konstruktives Gespräch am 24.08.2010 im Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV Sachsen) mit dem Betreuungsverein Landkreis Leipzig e. V.

Bedenken ausgeräumt - Keine Gefahr, dass die Heimaufsicht mit dem geplanten Übergang zum KSV Sachsen ihre unabhängige und neutrale Stellung verliert.

Der Betreuungsverein hatte den per Gesetz geplanten Übergang der Heimaufsicht zum KSV Sachsen als Leistungsträger kritisiert. Er sah darin einen Interessenkonflikt. Im Rahmen dieses Gespräches konnten die Befürchtungen des Betreuungsvereines weitestgehend entkräftet werden.

Die Vertreterinnen des KSV Sachsen informierten die Gesprächsteilnehmer umfassend über die Sach- und Rechtslage.

Der Schritt ist zukunftsfähig, weil eine einheitliche Ausübung der Heimaufsicht im ganzen Land (Sachsen) gewährleistet wird und somit eine Aufwandsreduzierung auch für die Einrichtungsträger entsteht. Die Handlungsfelder der jeweiligen Bereiche Ordnungs- bzw. Leistungsrecht sind gesetzlich klar normiert.

Durch die Bündelung leistungs- und ordnungsrechtlicher Aufgaben beim KSV Sachsen werden deutliche Effektivitätsgewinne erwartet hinsichtlich Bürgerfreundlichkeit, Entbürokratisierung und Verwaltungseffizienz. Des Weiteren werden Synergieeffekte durch effiziente Zusammenarbeit, Datenaustausch und Koordinierung der Prüfungen zwischen Leistungsträgern und Heimaufsicht genutzt.

Die Lebensqualität von Heimbewohnern ist für beide Gesprächspartner der Maßstab für die bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Strukturen und steht bereits jetzt im Mittelpunkt der Leistungserbringung. Dabei sind Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen auf Basis bestehender Rahmenverträge wichtiges Instrument zwischen Leistungserbringern und Leistungsträgern. Weiterhin schaffen Verwaltungsverfahren und Rechtswegegarantie (Schiedsstelle, Gerichte) Transparenz und Nachprüfbarkeit.

„Nach dem Gespräch haben auch die verantwortlichen Betreuer mehr Rechtssicherheit im Umgang mit Heimen“, so der Geschäftführer, Herr Pilz, des o. g. Betreuungsvereines.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Monika Pittasch unter der Telefonnummer 0341 1266-306 gern zur Verfügung.