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Soziale Entschädigung

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Kriegsopferversorgung

 

Eines der größten Probleme nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland war die Versorgung der Opfer des Zweiten Weltkrieges. Dabei ging es nicht nur um das Schicksal der durch Verwundungen oder sonstige Dienstbeschädigungen dauerhaft geschädigten Soldaten der Deutschen Wehrmacht, sondern auch um die Hinterbliebenen von Gefallenen, sowie die vielen zivilen Opfer des Bombenkrieges oder sonstiger kriegerischer Handlungen.

Für die Abgeltung dieser von den Betroffenen erbrachten Sonderopfer wurde bereits in den 50iger Jahren in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Sozialen Entschädigungsrechts das Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz-BVG) geschaffen, das eine Vielzahl von Versorgungsleistungen vorsieht. Nach dem Beitritt der neuen Bundesländer in den Geltungsbereich des Grundgesetzes findet das BVG seit 1991 - allerdings bis einschließlich Juni 2011 mit den im Einigungsvertrag vorgesehenen Sonderregelungen - auch im Freistaat Sachsen Anwendung.

Grundlegende Voraussetzung der Versorgung von Beschädigten ist, dass ein ursächlich auf den Zweiten Weltkrieg zurückzuführender dauerhafter Gesundheitsschaden und ein darauf beruhender wirtschaftlicher Schaden heute noch vorliegen. Die grundlegende Voraussetzung für eine Hinterbliebenenversorgung ist der Tod des Angehörigen im Zusammenhang mit Ereignissen des Zweiten Weltkrieges oder bei dessen Tod aus anderer Ursache zumindest die frühere Anerkennung als Beschädigter nach dem BVG.

Leistungen sind zu versagen, wenn der Berechtigte oder derjenige, von dem sich die Berechtigung ableitet, während der Herrschaft des Nationalsozialismus gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat.