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Soziale Entschädigung

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Soldatenversorgung

 

Ehemalige Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Entschädigungsleistungen nach dem Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG). Die Leistungsvoraussetzungen sind in den §§ 80 ff. SVG geregelt.

Grundlegende Voraussetzung für aktive oder ehemalige Soldaten ist, dass

  • durch eine Wehrdienstverrichtung,
  • durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder
  • durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse

eine dauerhafte gesundheitliche Schädigung als Wehrdienstbeschädigung herbeigeführt worden und ein darauf beruhender wirtschaftlicher Schaden entsanden ist.

Grundlegende Voraussetzung für Hinterbliebene (z. B. Ehepartner, eingetragene Lebenspartner, Kinder eines Soldaten) ist der Tod des Soldaten im Zusammenhang mit dem Wehrdienst.

Das SVG hält einen umfassenden Katalog an Entschädigungsleistungen vor, der sich sowohl nach dem Antragsverfahren wie auch nach Art und Höhe der Leistungen an der Versorgung der Opfer des Krieges nach dem Bundesversorgungsgesetzes (BVG) ausrichtet.

 

Zuständigkeit der Bundeswehrverwaltung für die Entschädigungsverfahren in der Soldatenversorgung

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit für die Entschädigung der ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihrer Hinterbliebenen nach dem SVG obliegt der Bundeswehrverwaltung (Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr - Beschädigtenversorgung -, Wilhelm-Raabe-Straße 46, 40470 Düsseldorf). Im Sinne einer „Versorgung aus einer Hand“ haben alle Leistungsberechtigten nach dem SVG deutschlandweit eine Behörde als Ansprechpartner. Dadurch ist eine einheitliche Rechtsanwendung des SVG – auch unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Auslandseinsätze der Bundeswehr – gegeben. Gleichzeitig trägt die Konzentration in der Bundeswehrverwaltung zur Verwaltungsvereinfachung bei. Entschädigungsanträge sind bei der Bundeswehrverwaltung zu stellen.