Solidarisch 
KSV Sachsen - News & Aktuelles
Der KSV Sachsen steht bedingt für den Besucherverkehr wieder offen. Voraussetzung dafür ist eine Terminvereinbarung sowie
das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
Um Kontakte - aufgrund der aktuellen Gegebenheiten - auf das Notwendigste zu beschränken sind wir weiterhin bevorzugt schriftlich, telefonisch und per E-Mail
für Sie erreichbar:
Telefon: 0341 1266 0
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Derzeit überschreitet die Stadt Leipzig eine 7-Tage-Inzidenz von 35, deshalb besteht ab 12. September 2021 - entsprechend der aktuellen sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 24. August 2021 - die Pflicht der Kontakterfassung und die Vorlage eines Genesenen-, Geimpften- oder negativen Testnachweises, u. a. bei der Teilnahme an Veranstaltungen in Innenräumen. Bitte beachten sie diese Maßnahme, wenn sie unsere Behörde in Leipzig aufsuchen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Informationen für die Leistungserbringer der Eingliederungshilfe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Am 31.05.2021 ist die Neufassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in Kraft getreten. In diesem Kontext bestätigt der KSV Sachsen, dass für die Übergangszeit bis 30.06.2021 die sog. „C-Tage-Regelung“ (vgl. die unten genannten Beschlüsse der Kommission nach § 131 SGB IX) weiter Anwendung findet.
Die Kommission nach § 131 SGB IX hat in seiner Sitzung vom 18.03.2021 die Verwendung folgender Erklärung zur Einreichung mit den Abrechnungen für das Jahr 2020 vorgeschlagen:
Bund übernimmt Finanzierung der Personalkosten von Antigen-Tests bei Leistungserbringern der Eingliederungshilfe
Zur Umsetzung des Beschlusses der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19.01.2021 ist die Coronavirus-Testverordnung (TestV) angepasst worden. Die Verordnung ist am 25.01.2021 in Kraft getreten und gilt (zunächst) bis zum 31.03.2021.
Von besonderer Bedeutung ist, dass Leistungserbringer der Eingliederungshilfe ihre Personalzusatzkosten durch Testung asymptomatischer Personen im Rahmen von Testkonzepten ab sofort pauschal in Höhe von 9 Euro je Test mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen können.
Zuständig ist die Kassenärztliche Vereinigung, in deren Bezirk der Leistungserbringer seinen Sitz hat (§ 7 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1 TestV). Die Abrechnung von Sachkosten (§ 11 TestV) und Personalzusatzkosten (§ 12 TestV) muss getrennt erfolgen (§ 7 Abs. 3 S. 3 TestV).
Wird die Person, durch die die Testung durchgeführt wird, unentgeltlich tätig, darf eine Vergütung nicht abgerechnet werden (§ 12 Abs. 2 S. 2 und 3 TestV).
Die Höchstzahl der möglichen PoC-Anitgen-Tests pro Monat bleibt mit 30 bei stationären Einrichtungen und 20 bei ambulanten Diensten unverändert (§ 6 Abs. 3 S. 2, 2. Halbsatz TestV).
„Unter dem Suchbegriff und der Überschrift“ Einmalige Registrierung bei der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KV Sachsen) findet sich der Link auf das Formular.
Das Registrierungsformular für die Abrechnung für die Personalkosten der EGH nach der TestV ist bei der KVS eingestellt:
https://www.kvs-sachsen.de/aktuell/corona-virus/registrierung-zur-abrechnung-testverordnung-fuer-nicht-mitglieder-der-kv-sachsen/#c8454743
Opferentschädigung – Onlineantragstellung jetzt möglich
Der Antrag auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) kann seit dem 13. Januar 2021 neben der bekannten Papierform auch online gestellt werden.
Hierzu steht ein Onlineantrag im Portal Amt24 unter folgendem Link zur Verfügung.
Mit einem Klick auf den dort vorhandenen (rot hinterlegten) Button mit der Aufschrift "Entschädigung für Opfer von Gewalttaten beantragen" kann der Antragsassistent gestartet werden. Dieser führt dann den Nutzer schrittweise durch die einzelnen notwendigen Punkte bzw. Abfragen der Antragstellung.
Informationen der Heimaufsicht
Verfassungsrechtliche Beurteilung von Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen aus Anlass der COVID-19-Pandemie
Die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie verstoßen in weiten Teilen gegen das Grundgesetz. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens, das der Mainzer Verfassungsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der BAGSO erstellt hat. Dem Gutachten zufolge müssen die negativen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung viel stärker in den Blick genommen werden. Das Leiden von Demenzkranken unter einer für sie nicht begreifbaren Isolation sei dabei besonders zu berücksichtigen. Eine niemals zu rechtfertigende Verletzung der Menschenwürde liege in jedem Fall vor, wo Menschen aufgrund von Besuchsverboten einsam sterben müssen.
Das vollständige Rechtsgutachten finden Sie HIER.
Informationen des Integrationsamtes
Corona - Teilhabe - Fonds
Das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat ein Förderprogramm über die Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie aufgelegt. Für weitere Informationen, Links und den Antrag klicken Sie bitte hier.
Infektionsschützende Maßnahmen im Bereich der Einrichtungen zur Pflege
Aufgrund der hohen Zahlen an COVID-19-Infektionen in Sachsen ist es erforderlich, gefährdete Personen - wie chronisch kranke und/oder ältere Menschen - besonders zu schützen. Unser Fachdienst Heimaufsicht passt deshalb - nach sorgfältiger Abwägung aller Einflussfaktoren - bis zum 28. Februar 2021 das praktische Vorgehen bei wiederkehrenden Prüfungen der aktuellen Situation an. Soweit im Einzelfall geboten, werden wiederkehrende Prüfungen bis zu diesem Zeitpunkt durch die schriftliche Abforderung sowie Auswertung struktureller Angaben durchgeführt. Eine Prüfung vor Ort ist damit i. d. R. nicht verbunden.
Die Verantwortlichen der Heimaufsicht stehen selbstverständlich per Telefon oder E-Mail weiterhin beratend zur Seite.
